Inpetto-Werbung

AGB von INPETTO-Werbung, Sascha Gottschalk

§ 1 Geltungsbereich
Allen Angeboten, Bestellungen, Lieferungen und sonstigen Leistungen liegen die nachfolgenden Bedingungen zugrunde. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind nicht Vertragsbestandteil, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

§ 2 Angebote, Preise, Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Soweit nichts anderes angegeben ist, verstehen sich alle Preisangaben in Euro und ausschließlich Mehrwertsteuer, Versandkosten und Zoll. Auftraggeber außerhalb Deutschlands werden von der Umsatzsteuer befreit, soweit sie ihre Identifikationsnummer mitteilen und die Umsätze unter Angabe der Identitätsnummer beim zuständigen Finanzamt als steuerfreie Umsätze gemeldet werden können. Soweit nichts anderes angegeben ist, enthalten die Preise keinen Anspruch auf Support-Leistungen durch INPETTO-WERBUNG, Sascha Gottschalk. Bei Fragen zu Produktauswahl und Bestellung stehen wir Ihnen unter der E-Mail-Adresse: info@inpetto-werbung.de zur Verfügung. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware zustande. Falls die Ware oder Dienstleistung nicht mehr verfügbar sein sollte, behalten wir uns vor, diese nicht zu erbringen und den Rücktritt vom Vertrag zu erklären. Das gleiche gilt bei Druckfehlern, Irrtümern oder Preisänderungen eines Vorlieferanten. Das Recht zu Teillieferungen und Teilberechnung bleibt ausdrücklich vorbehalten.

§ 3 Widerrufsrecht
Unsere Angebote richten sich an Firmen und Behörden und private Endverbraucher. Sollten Sie als privater Endverbraucher bei uns bestellen, gewähren wir Ihnen bei Bestellung über unsere Webseite www.inpetto-werbung.de ein Widerrufsrecht. Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen zwei Wochen nach Erhalt der ersten Warenlieferung schriftlich oder per E-Mail widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an die oben angegebene Adresse. Um die Rückabwicklung der Lieferung schnellstmöglich durchführen zu können, bitten wir Sie, uns auch bei einer Rücksendung aufgrund der Inanspruchnahme Ihres Widerrufsrechts zuvor zu informieren. Eine Rücknahme
geöffneter oder benutzter Ware ist nicht möglich.

§ 4 Lieferung und Gefahrübergang
Liefertermine werden nach Möglichkeit eingehalten, sind für uns aber nicht verbindlich. Die Durchführung der erteilten Aufträge erfolgt vorbehaltlich rechtzeitiger und genügender Belieferung durch unsere Vorlieferanten. Höhere Gewalt, Arbeitskampf und sonstige unvorhersehbare Hindernisse, die wir trotz der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden können - gleich ob in unserem Betrieb oder bei einem Lieferanten eingetreten - wie Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Verzögerungen der Lieferung von Waren und Bauteilen, sonstige nicht richtige oder nicht rechtzeitige Selbstbelieferung, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen und im Falle der Unmöglichkeit voll von der Lieferpflicht. Wird durch die oben genannten Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder unzumutbar, sind wir berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten. Im Falle des Lieferverzuges oder der von uns zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche bei Kaufleuten ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Bei Nichtkaufleuten beschränkt sich bei Verzug oder verschuldeter nachträglicher Unmöglichkeit die Schadensersatzpflicht auf den nachgewiesenen Schaden, höchstens jedoch auf 10% unseres Rechnungswertes der Ware, mit deren Lieferung wir ins im Verzug befunden oder deren Lieferung uns unmöglich geworden ist. Die Schadensbegrenzung gilt nicht, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorgelegen hat. Sollte der Besteller bei uns bestellte bzw. in Auftrag gegebene Ware nicht annehmen oder bei Anlieferung die vereinbarten Zahlungsmittel nicht bereit halten, befindet er sich im Zahlungsverzug. Der Gefahrübergang geschieht zum Zeitpunkt des Versands der Ware. Diese ist unmittelbar nach dem Empfang auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Reklamationen und Mängelrügen können nur innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware berücksichtigt werden. Bei Rücksendungen an uns erfolgt der Gefahrübergang mit der Annahme der Sache an oben genannter Adresse.

§ 5 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Bei Lieferung gegen offene Rechnung ist diese innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt von Rechnung und Lieferung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei Überschreitung der Zahlungstermine steht INPETTO-WERBUNG, Sascha Gottschalk ohne weitere Mahnung ein Anspruch aus Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu. Der Nachweis, daß ein höherer oder weitergehender Verzugsschaden bzw. ein geringerer Verzugsschaden entstanden ist, steht der durch diesen Nachweis jeweils begünstigten Vertragspartei offen. Dem Besteller steht kein Zurückbehaltungsrecht gegenüber unseren Forderungen zu. Eine Aufrechnung ist nur mit Gegenforderungen zulässig, die von uns unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden unser Eigentum. Verpfändung, Sicherheitsübereignung oder Überlassung der Ware im Tauschweg sind dem Besteller nicht gestattet. Bei Zahlungsverzug des Kunden können wir die Herausgabe unserer Vorbehaltsware verlangen. Die Rücknahme der Ware gilt nicht als Rücktritt vom Kaufvertrag, es sei denn, daß der Rücktritt von uns schriftlich erklärt wird.

§ 6 Haftung, Gewährleistung, zugesicherte Eigenschaften
Unsere Haftung richtet sich ausschließlich nach diesen Verkaufs- und Lieferbedingungen. Alle hierin nicht ausdrücklich zugestandenen Ansprüche, auch Schadensersatzansprüche gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhten auf einer grob fahrlässigen Vertragsverletzung durch uns, durch einen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Mängelrügen müssen unverzüglich, spätestens 5 Werktage nach Eintreffen der Ware am Bestimmungsort, bei uns schriftlich und spezifiziert eingehen.  Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich zu rügen. Bei Verwendung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im kaufmännischen Verkehr ist INPETTO-WERBUNG, Sascha Gottschalk außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Hersteller, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im Verantwortungsbereich von INPETTO-Werbung, Sascha Gottschalk. Wenn ein rechtzeitiger gerügter Mangel vorliegt, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den mangelhaften Gegenstand nachzubessern oder Ersatz zu liefern, der Käufer kann in diesem Falle erst nach Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche (Wandelung oder Minderung) geltend machen. Darüber hinaus bestehen grundsätzlich keine weiteren Ansprüche gegen uns, insbesondere keine Schadensersatzansprüche wegen unmittelbarer und mittelbarer Schäden. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von §459 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen. Für Mängelfolgeschäden haften wir nur, wenn unsere Kunden gerade durch die Zusicherung gegen derartige Mängelfolgeschäden abgesichert werden sollten. In jedem Fall ist unsere Haftung auf das Erfüllungsinteresse beschränkt. Um einen Gewährleistungsanspruch geltend zu machen, ist es grundsätzlich erforderlich, daß defekte Teile und eine genaue Fehlerbeschreibung an uns eingeschickt bzw. an uns eingeliefert werden. Unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung von Geräten oder Programmen, sowie Fremdeingriffe haben zur Folge, daß der Gewährleistungsanspruch erlischt. Sollten im Rahmen unserer Reparaturbemühungen auf den zu reparierenden Geräten befindliche Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Auftraggeber zu tragen. Die Haftung von INPETTO-Werbung, Sascha Gottschalk ist auf solche Schäden beschränkt, mit deren Eintritt bei Vertragsabschluss nach den damals bekannten Umständen vernünftigerweise zu rechnen war. Käufer und Verkäufer sind sich darüber einig, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Software-Fehler unter allen Anwendungsbereichen völlig auszuschließen. INPETTO-Werbung, Sascha Gottschalk ist nicht verantwortlich für den korrekten Einsatz der Ware durch den Kunden, für die Datensicherung, für die Lauffähigkeit der bestellten Software auf dem vorgesehenen Computersystem,
oder dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind.

§ 7 Export
Die gelieferten Produkte sind zur Benutzung und zum Verbleib in dem mit dem Käufer vereinbarten Lieferland bestimmt. Ist ein Export beabsichtigt, so verpflichtet sich der Käufer, deutsche und ausländische Exportkontrollbestimmungen und -beschränkungen zu beachten und gegebenenfalls auf eigene Kosten alle erforderlichen Exportdokumente einzuholen.

§ 8 Datenschutz
Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Mit einer Bestellung erteilen Sie uns Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der uns im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten, sowie zur Weitergabe dieser Daten, soweit dies zur Auftragsabwicklung erforderlich ist. Sie sind auch damit einverstanden, dass INPETTO-Werbung, Sascha Gottschalk die aus der Geschäftbeziehung mit Ihnen erhaltenen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke weitergeben kann.

§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
Erfüllungsort für alle Ansprüche aus den mit uns abgeschlossenen Verträgen, auch für die Zahlungsverpflichtungen des jeweiligen Kunden, ist ausschließlich Berlin. Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten mit Vertragspartnern, die Kaufleute im Sinne des HGB sind, sowie mit Firmen und Personen, die ihren Sitz bzw. Wohnsitz im Ausland haben, wird Berlin vereinbart. Allen Verträgen mit uns liegt das Recht der Bundesrepublik Deutschland zugrunde. Die Vertragssprache ist deutsch, soweit nicht anders vereinbart.

§ 10 Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, oder dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen. Die Gültigkeit der übrigen Regelungen bleibt davon unberührt.